02 Apr

Lachende Anwälte

Geschrieben von Mir­jam Teitler

„Lex and the City“ April 2013 Kolumne aus der Zeitschrift „Schweizer Monat“.

Auf meiner Flori­dareise stechen mir am Strassen­rand riesige Plakate ins Auge. Darauf strahlen glück­lich geschiedene Frauen und wohlge­ne­sene Män­ner um die Wette und fra­gen: «Time for divorce?» – «Did you have an acci­dent?» Auf diese Weise wer­ben amerikanis­che Anwälte um die Gunst poten­tieller Klien­ten.
So offen­siv dürfte ich die Dien­stleis­tun­gen meiner ger­ade eröffneten Kan­zlei in der Schweiz nicht anpreisen – selbst wenn ich dies wollte. Gemäss schweiz­erischem Anwalts­ge­setz muss Wer­bung objek­tiv sein und dem Infor­ma­tions­bedürf­nis der Öffentlichkeit entsprechen. Eigentlich ein Wider­spruch. Denn Wer­bung ist niemals objektiv.

Nun hat das Bun­des­gericht das ohne­hin schon strenge Gesetz noch restrik­tiver aus­gelegt: Mit Urteil vom 25. Jan­uar 2013 unter­sagt das Gericht einer Zuger Kan­zlei, eine neun Meter bre­ite und nachts beleuchtete Kennze­ich­nung anzubrin­gen. Die anderen Unternehmen im Gebäude, die keine Advokaten sind, führen dage­gen Schriftzüge im genan­nten For­mat. Fak­tisch ist das Urteil ein Wer­be­ver­bot für die Anwälte.
Die Richter begrün­den das Ver­bot unter anderem mit der Würde des Anwalts, der auf­dringliche Wer­bung ent­ge­gen­stehe. Das ist falsch. Denn die Wahrung der Würde des Anwalts hat der Geset­zge­ber nicht verord­net, und sie ist weder eine richter­liche noch eine geset­zge­berische Auf­gabe.
Um das Anwalt­srecht den aktuellen Ver­hält­nis­sen anzu­passen, hat CSP-​Nationalrat Karl Vogler in Zusam­me­nar­beit mit dem Schweiz­erischen Anwaltsver­band (SAV) in einer Motion angeregt, das Anwalts­ge­setz zu rev­i­dieren. Die Motion wurde von bei­den Räten angenom­men. Der Bun­desrat ist jetzt beauf­tragt, dem Par­la­ment einen Entwurf vorzule­gen. Der SAV schlägt in seinem Geset­ze­sen­twurf vor, auf Wer­bebeschränkun­gen zu verzichten. Das ist richtig. Denn es ist nicht einzuse­hen, warum Anwälte – anders als Treuhän­der und all­ge­meine Rechts­ber­ater – ihre Kund­schaft nicht umwer­ben dür­fen.
Es ist zu hof­fen, das Gesetz werde im Sinne des Anwaltsver­bands angepasst, damit meiner Kreativ­ität und jener meiner Kol­le­gen bei der Kun­den­wer­bung keine unnöti­gen Gren­zen gesetzt wer­den. Dank schweiz­erischer Zurück­hal­tung sind trotz Wer­be­frei­heit keine amerikanis­chen Ver­hält­nisse zu erwarten. Und selbst wenn man mit lachen­den, glück­lichen Men­schen Klien­ten gewin­nen kann: Was ist daran auszuset­zen? Auch Zah­n­pas­ten wer­den nicht mit braunen Zäh­nen beworben.



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