01 Mai

In die Röhre geschaut

Geschrieben von Mir­jam Teitler

Wenn es nach dem Nation­al­rat geht, soll kün­ftig jed­er­mann eine Radio– und TV-​Abgabe bezahlen, unab­hängig davon, ob er ein Rund­funkemp­fangs­gerät besitzt. Der Rat hat in der Früh­jahrsses­sion einer entsprechen­den Geset­zesän­derung zuges­timmt. Der Nation­al­rat bes­timmte überdies, dass sich Haushalte bis fünf Jahre nach der Ein­führung der flächen­deck­enden Abgabe davon befreien kön­nen durch ein soge­nan­ntes Opting-​out: eine Erk­lärung darüber, keine Emp­fangs­geräte zu besitzen. Der Mut für ein unbe­gren­ztes Opting-​out also fehlte, die Über­gangs­bes­tim­mung von fünf Jahren ist nicht mehr als ein fauler Kom­pro­miss, denn: Entweder befreit man die Nichtempfänger oder man lässt es gle­ich. Für let­zteres hat sich die Kom­mis­sion für Verkehr und Fer­n­meldewe­sen des Stän­der­ats (KVF) entsch­ieden, indem sie sich klar gegen ein begren­ztes Opting-​out aus­ge­sprochen hat. Im Plenum wird sich der Zweitrat in einer kom­menden Ses­sion mit der Geset­zesvor­lage befassen. Lei­der aus­ge­blieben ist die Grund­satzdiskus­sion, was Ser­vice pub­lic heute ist und wie viel er kosten darf. Die Gebührenidee stammt aus einer Zeit, in der das Infor­ma­tions– und Medi­en­ange­bot viel kleiner war, der Beitrag der öffentlich-​rechtlichen Sender zur Mei­n­ungs­bil­dung also entsprechend wichtiger. Heute allerd­ings ist die pri­vate Medi­en­land­schaft so umfassend, dass die infor­ma­tionelle Grund­ver­sorgung auch ohne SRF gewährleis­tet ist. Legitim ist weit­er­hin die Inte­gra­tion aller Lan­dessprachen und Ran­dre­gio­nen durch die öffentlich-​rechtlichen Sender. Und ja, das darf auch etwas kosten.

Ob aber gebühren­fi­nanzierte seichte Unter­hal­tung zum Infor­ma­tions– und Inte­gra­tionsauf­trag gehört, bezwei­fle ich. Eine geset­zliche Begren­zung der Gebühr auf 360 Franken oder wenig­stens eine Fes­tle­gung durch das Par­la­ment, wie es eine Min­der­heit der SVP gefordert hatte, wurde vom Nation­al­rat lei­der ver­wor­fen. Mit dem neuen Gesetz wer­den wir also umfassend und wohl auch stetig steigend zur Kasse gebeten. Immer­hin: kün­ftig wird nie­mand mehr um weit­ere gebühren­fi­nanzierte «Voices of Switzer­land» ban­gen müssen.

Diese Kolumne wurde in der Mai-​Ausgabe des “ Schweizer Monat“ pub­liziert.

nach oben