01 Sep

Zensur?

Geschrieben von Mir­jam Teitler

Lex and the City

Zen­sur?

Von Mir­jam B. Teitler

«Man sieht in diesem Jahr, hun­dert Jahre nach dem Beginn des Ersten Weltkriegs, oft his­torische Pho­togra­phien von Schlacht­feldern in Nord­frankre­ich und Bel­gien. Alle denken: Nie wieder. Unglaublich ist es in diesem Kon­text, dass ein schweiz­erischer Uhren­her­steller mit Kriegs­bildern Reklame macht, neulich in dieser Zeitung. Unter der Über­schrift Wel­come to our world. Ist solcher Zynis­mus noch zu überbieten? …»

Mit diesen Worten beab­sichtigte mein Klient, sich in einem Leser­brief kri­tisch zu einer mar­tialis­chen Wer­bung für Breitling-​Uhren zu äussern. Die Redak­tion der adressierten grossen Schweizer Tageszeitung ver­weigerte ihm die Pub­lika­tion und begrün­dete, es stehe den Wer­beauf­tragge­bern frei, ihre Anzeigen gemäss ihren Vorstel­lun­gen zu gestal­ten. Nun fühlt sich mein Klient in seiner Mei­n­ungs­frei­heit beschnit­ten: Der Ver­lag stelle kom­merzielle Inter­essen über das Recht des Lesers, seine Mei­n­ung frei zu äussern. In diesem Fall in Form eines kri­tis­chen Leser­briefs. Der konkrete Ver­dacht meines Klien­ten: Die Angst, einen möglichen Inser­enten zu ver­lieren, über­wiegt offen­bar das Inter­esse an einem kri­tis­chen Dia­log. Die Mei­n­ungs­frei­heit (Art. 16 BV) schützt, wir erin­nern uns, den unge­hin­derten Fluss von Mei­n­un­gen und Infor­ma­tio­nen vor staatlicher Zen­sur. Hier aber geht es, wenn über­haupt, um eine Pri­vatzen­sur. Ob eine solche im Falle des Uhren­her­stel­lerin­ser­ats vor­liegt oder nicht, kann nicht eruiert wer­den. Klar aber ist: mein Klient hat für seinen Leser­brief keinen rechtlich erzwing­baren Pub­lika­tion­sanspruch. Es obliegt der Redak­tion, Leser­briefe zu veröf­fentlichen oder eben nicht. Von Zen­sur kann also in solchen und ähn­lichen Fällen keine Rede sein. Man kann aber argu­men­tieren, dass es sich um ein Zeichen der Schwäche, wenn nicht gar um einen Wider­spruch han­delt, wenn ein Unternehmen, das von der Presse– und Mei­n­ungs­frei­heit lebt, diese einem Leser ver­weigert. Eine besonnenere Abwä­gung seit­ens der Redak­tion wäre wohl wün­schenswert gewe­sen denn auch in dieser Sache dür­fen kom­merzielle Inter­essen als Zweck die Mit­tel nicht heiligen.

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